Personenbedingte Kündigung / Personenbedingter Kündigungsgrund: Wann aufgrund persönlicher Gründe die Kündigung ausgesprochen werden darf!

Wenn Sie eine Kündigung erhalten haben, die auf Gründe zurückzuführen ist, die mit Ihrer Person zu tun haben, sollten Sie wissen, was das bedeutet und wie Sie sich dagegen wehren können. Auf dieser Seite finden Sie Antworten zu Ihren Fragen!

Wann liegt ein personenbedingter Kündigungsgrund vor?

Unter welchen Voraussetzungen ist die personenbedingte Kündigung wirksam?

● Negative Prognose

● Beeinträchtigung der Interessen des Arbeitgebers

● Keine Möglichkeit zur anderweitigen Weiterbeschäftigung

● In­ter­es­senabwägung

Ist Krankheit auch ein personenbedingter Kündigungsgrund?

Wie kann ich mich als Arbeitnehmer gegen die Kündigung wehren? Was habe ich zu beachten?

Wie läuft das Verfahren vor dem Arbeitsgericht ab, wenn ich Kündigungsschutzklage erhebe?

Ihnen wurde gekündigt oder Sie wissen nicht, ob Sie kündigen dürfen? - Wir helfen Ihnen!

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Ein personenbedingter Kündigungsgrund liegt vor, wenn Tatsachen in der Person der Arbeitnehmers vorliegen, die den berechtigten Zweifel begründen, dass der Arbeitnehmer in Zukunft nicht mehr seinen Pflichten aus dem Arbeitsvertrag nachkommen kann. In der Regel wird die personenbedingte Kündigung als ordentliche Kündigung ausgesprochen.

Anders als die verhaltensbedingte Kündigung, bedarf die personenbedingte Kündigung keiner vorherigen Abmahung. Die  personenbedingte Kündigung ist nur zulässig, wenn die nachfolgenden Voraussetzungen vorliegen:

Es muss wahrscheinlich sein, dass der Arbeitnehmer auch in Zukunft seinen Pflichten aus dem Arbeitsvertrag nicht nachkommen kann. Diese negative Prognose hat der Arbeitgeber vor Gericht darzulegen: Er muss veranschaulichen, weshalb die Person des Arbeitnehmers auch in Zukunft für die Arbeit ungeeignet sein wird. Dem Arbeitnehmer obliegt es dann, diese negative Prognose zu erschüttern und zu beweisen, dass er sehr wohl seinen Pflichten nachkommen können wird.

Diese negative Prognose muss die konkrete Gefahr begründen, dass die Interessen des Arbeitgebers in betrieblicher oder wirtschaftlicher Hinsicht auch in Zukunft erheblich beeinträchtigt werden. Wirtschaftliche Interessen sind beeinträchtigt, wenn der Arbeitgeber Umsatzeinbußen darlegen kann.

Diese ist dann gegeben, wenn zum Zeitpunkt der Kündigung keine andere freie, unbesetzte Stelle vorhanden ist, wo der Arbeitnehmer unproblematisch eingesetzt werden könnte.

Dem Arbeitgeber muss im Rahmen einer Abwägung der gegenseitigen Interessen unzumutbar sein, das Arbeitsverhältnis fortzuführen. Zugunsten des Arbeitnehmers spielen hierbei auch die Größe und Leistungsfähigkeit des Betriebes eine Rolle.

Der häufigste Fall für die personenbedingte Kündigung ist die Krankheit des Arbeitnehmers: Ist dieser dauerhaft erkrankt und daher arbeitsunfähig und steht im Rahmen einer sogenannten negativen Prognose fest, dass er auch in Zukunft dauerhaft arbeitsunfähig sein wird, so darf der Arbeitgeber unter Umständen die Kündigung aussprechen.

Der Arbeitnehmer kann sich mit der Kündigungsschutzklage gegen die Kündigung erwehren. Die Kündigungsschutzklage ist auch das Mittel der Wahl, um in eine gute Ausgangsposition für eine Abfindung zu erreichen. Oftmals werden vor dem Arbeitsgericht nämlich Vergleiche geschlossen: Je besser Ihre Rechtsposition als Arbeitnehmer ist, desto höher kann der Vergleich ausfallen.

Die Frist zur Erhebung der Klage beträgt 3 Wochen ab Zugang der Kündigung.

Ob die Kündigungsschutzklage in der Sache Aussicht auf Erfolg hat, sollte durch eine fachkundige Personen, also durch einen Rechtsanwalt beurteilt werden.

1. Der Arbeitgeber kündigt dem Arbeitnehmer aufgrund dauerhafter Erkrankung, bzw. dauerhafter Arbeitsunfähigkeit.
2. Innerhalb der 3-Wochen-Frist erhebt der Arbeitnehmer dann die Kündigungsschutzklage.
3. Der Arbeitgeber hat die negative Gesundheitsprognose darzulegen. Er muss auch belegen, dass er sich die Krankheit des Arbeitnehmers nicht leisten (Interessenbeeinträchtigung) und dass eine anderweitige Beschäftigung nicht erfolgen kann.
4. Der Arbeitnehmer hat dann darzulegen, dass die Arbeitsunfähigkeit nur vorübergehender Natur ist.
5. Bestreitet der Arbeitgeber dies, so hat der Arbeitnehmer die positive Gesundheitsprognose zu beweisen. Dies erfolgt in der Regel durch die Einholung eines ärztlichen Sachverständigengutachtens.
6. Das Gericht spricht sodann ein Urteil, das sich in der Regel an dem Sachverständigengutachten orientiert oder aber die Parteien schließen einen Vergleich und der Arbeitnehmer scheidet gegen eine Abfindung aus dem Betrieb.

Gerade für Arbeitgeber ist es sinnvoll, einen Anwalt hinzuziehen, um sich rechtlich beraten zu lassen. Ein Anwalt kann Ihnen nämlich sagen, ob die Kündigung im Arbeitsgerichtsverfahren auch Bestand haben wird oder nicht. Ein teurer und langandauernder Arbeitsgerichtsprozess kann so unter Umständen vermieden werden. Gerne erarbeiten wir mit Ihnen gemeinsam eine Strategie.

Sofern Ihnen als Arbeitgeber eine Kündigung ausgesprochen wurde und Sie diese nicht akzeptieren oder aber eine gute Ausgangslage für eine hohe Abfindung erreichen wollen, empfiehlt es sich, gegen die Kündigung vorzugehen. Dies ist natürlich nur dann sinnvoll, wenn die Kündigungsschutzklage auch Aussicht auf Erfolg hat. Es empfiehlt sich daher, einen Anwalt aufzusuchen; dieser berät Sie dann auch über weitere Ansprüche wie Urlaubsgeld und Zeugnis.

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